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Beurteilung 1. Folgende Behörden haben keine Einwände, Anregungen oder Bedenken vorgebracht: 1.1 IHK Ulm 13.01.2022 1.2 Handwerkskammer Ulm 26.01.2022 1.3 Gemeinde Uttenweiler 17.01.2022 1.4 Gemeinde Moosburg [...] gerne zur Verfügung. Hinweis: In den planungsrechtlichen Festsetzungen unter Ziffer 1.1.1.2 ist als Rechtsgrundlage § 1 Abs. 5 BauNVO genannt. Da es sich bei den ausgeschlossenen Nutzungen jedoch um solche [...] Raumordnung sind gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 ROG als sonstige Erfordernisse der Raumordnung im Bebauungsplanverfahren zu berücksichtigen. Als solche sind sie gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 ROG in die Abwägungsentscheidung[mehr]

15,00 €. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Ge- meindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. 2. § 4 [...] Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 1 Nr. 1 Mittwoch, 07.01.2026 Amtlicher Teil Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein neues Jahr liegt vor uns – ein Jahr voller Möglich- keiten, voller Chancen [...] (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) vom 18.07.2023 wird wie folgt geändert: 1. § 2 Entschädigung für Einsätze Absatz 1: Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemein- defeuerwehr erhalten für Einsätze[mehr]

Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 1 Nr. 1-2 Mittwoch, 08.01.2025 Amtlicher Teil Alles Gute für Sie im neuen Jahr! Mit dem ersten Mitteilungsblatt im neuen Jahr wün- schen wir Ihnen noch [...] Amt für Bauen und Naturschutz informiert: Bauanträge können seit dem 1. Januar 2025 nur noch digital eingereicht werden Seit dem 1. Januar 2025 können Bauanträge im Landratsamt Biberach nur noch digital [...] auch die Möglichkeit, einen Wahlvorschlag abzugeben. Die rechtlichen Voraus- setzungen sind wie folgt: 1. Wahlvorschläge können von wahlberechtigten Kirchengemeindemitgliedern eingebracht wer- den. Ein Vorschlag[mehr]

Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 1 Nr. 1 und 2 Mittwoch, 11. Januar 2023 Amtlicher Teil Alles Gute für Sie im neuen Jahr Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, mit dem ersten Mitteilungsblatt [...] Eure Begleiter Martina, Martina, Heike, Christine und Claudi Blühoasen Saatgutabfrage Wer Blühsamen 1- oder 2-Jährig kostenlos von der Erdgas Südwest erhalten möchte; sollte sich bis zum 15.01.2023 bei [...] liebe Sänger, wir legen eine kleine Proben-Pause ein und treffen uns zur nächsten Chorprobe am 26.1.2023 um 20 Uhr im DGH. Grüße Christine Freiwillige Feuerwehr Betzenweiler Probe Am Donnerstag ist Probe[mehr]

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Klaus 2 Wäscher, Martina 1 Münst, Martin 1 Deutsch, Armin 1 Eisele, Martina 1 Hepp Patrick 1 Fuchsloch, Dietmar 1 Fuchsloch, Carmen 1 Schunger, Manuel 1 Deutsch Wolfram 11.3 Der Bewerber Wäscher, Tobias [...] gemacht: 1.1 Zahl der Wahlberechtigten: 599 Zahl der Wähler: 397 Wahlbeteiligung: 66,28 % Zahl der ungültigen Stimmzettel: 11 Zahl der gültigen Stimmzettel: 386 Zahl der gültigen Stimmen: 386 1.2 von den [...] der Gemeinde Betzenweiler Seite 1 Nr. 5 Mittwoch, 28.01.2026 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnis- ses der Wahl des Bürgermeisters am 25.01.2026 1. das vom Gemeindewahlausschuss [mehr]

mit Geldbußen bis zu einer Höhe von 1.000 € belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrläs- sig gegen folgende Vorschriften dieser Satzung verstößt: (1) entgegen §4 Absatz 1 eine Unterkunft benutzt; (2) entgegen [...] n: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde Betzenweiler betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als [...] Kalendertagen wird für jeden Tag der Benut- zung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug[mehr]

159 51,79 SPD 8 2,61 FDP 10 3,26 AfD 66 21,50 Die Linke 5 1,63 FREIE WÄHLER 9 2,93 Die Partei 0 0 dieBasis 0 0 KlimalisteBW 0 0 ÖDP 1 0,33 Volt 1 0,33 Bündnis C 0 0 PdH 0 0 Verjüngungsforschung 0 0 BSW 2 [...] Jasmin Die Linke 5 1,62 Bopp, Reinhold FREIE WÄHLER 8 2,60 Werkmann, Karolin Volt 2 0,65 Schmid, Samuel PIRATEN 0 0 Insgesamt 308 100 Gültige Zweitstimmen 307 98,40 Ungültige Zweitstimmen 5 1,60 Zweitstimmen [...] Fördervereins der Blasmusik in Betzenweiler um 19:30 Uhr im Gasthaus zur Traube ein. 1. Vorstand Clemens Fischer 1. Vorsitzende Karina Stauss Sportverein Betzenweiler 1928 e.V. Fußball / Freizeitsport[mehr]

Armin Birk, Noah Schubert, Alexander Gresser SGM Alberweiler/Aßmannshardt II – SV Betzen- weiler II 1 : 0 (1 : 0) In einem Nachholspiel vom vierten Spieltag mussten unserer Jungs der zweiten Mannschaft am [...] wie, der FC Beschde gegen Bayern und dem 1.FC Fallrückzieher gegen FC Barcelona/Team Tor. Tore wurden dabei nicht ge- wertet, es zählte lediglich der Spaß. Es gab 1 Spiel- feld sodass immer 8 Kinder gleichzeitig [...] Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 1 Nr. 13 und 14 Mittwoch, 25.03.2026 Schöne Osterzeit Mit Blick auf die bevorstehenden Osterfeiertage wün- schen wir allen Bürgerinnen und Bürgern eine[mehr]

zugleich Ihre Pflichten nach der GewO und dem LGastG. Bitte beschreiben Sie in Feld 18 GewA1 (vgl. Anlage 1 zu § 1 Gewerbeanzeigenverordnung) die Betriebsart Ihres Gaststättengewerbes. Falls Sie planen, außerhalb [...] die am 1. Januar 2026 bereits rechtmäßig gastronomisch tätig sind (z. B. Inhaberinnen und Inhaber einer Gaststättenerlaubnis), sind nicht anzeigepflichtig. Auflagen und Anordnungen, die vor dem 1. Januar [...] Verfahren – was müssen Personen tun, die ab 1. Januar 2026 gastgewerblich tätig werden wollen? Das Gesetz unterscheidet zwischen vier verschiedenen Anwendungsfällen: 1. Sie wollen ein stehendes Gaststättengewerbe[mehr]