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Haushaltserlasses 2021 2 Ergebnisse aus der überörtlichen Prüfung der Haus- haltsjahre 2013 bis 2018 3 Bausachen: 3.1. Ausbau Dachgeschoss, Mehrfamilienhaus, Pfarrgasse 2-4 3.2. Anbau Fertigungshalle, [...] w.de Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 2 Impressum und Kontakt Herausgeber und Redaktion Gemeinde Betzenweiler Riedlinger Straße 2 88422 Betzenweiler Verantwortlich für den amtlichen Teil: [...] noch per Foulspiel ge- stoppt werden. Den fälligen Strafstoß verwandelte Rainer Neubrand eiskalt zum 2:2. Als sich die meisten Zuschauer bereits mit einem Unentschieden abgefunden hatten, sorgte Daniel Weber[mehr]

die Teilnahme an Einsätzen, Lehrgängen, Sitzungen und dergleichen. (2) Den Anträgen im Sinne der § 2 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 4 Satz 2 sind Nachweise beizufügen, die den Verdienstausfall und die Auslagen [...] Aufwandsentschädigung. § 2 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 2 Absatz 2, auf Antrag ihre Auslagen [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für die Durchführung der Brandsicherheitswache nach § 2 Absatz 2 Nummer 2 FwG und der Brandschutzerziehung auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall als A[mehr]

§ 16 (2) 1 BauNVO § 19 (4) BauNVO 1.2.3 Höchstzulässige Geschossflächenzahl gem. Planeintrag § 16 (2) 2 BauNVO / § 20 (2) BauNVO 1.2.4 Höchstzulässige Gebäudehöhe in Meter über mittlerem § 16 (2) 4 BauNVO [...] Zwecke, 1.2 Maß der baulichen Nutzung § 9 (1) 1 BauGB (* Zahlenwerte sind Beispielwerte) 1.2.1 Höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse gem. Planeintrag § 16 (2) 3 BauNVO § 20 (1) BauNVO 1.2.2 Höchstzulässige [...] Maßnahmen gegen Einsicht abzuschirmen. 2. Anlagen zu den örtlichen Bauvorschriften 2.1 Lageplan zu den örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 12.11.2021 2.2 Begründung der örtlichen Bauvorschriften[mehr]

1 IHK Ulm 13.01.2022 1.2 Handwerkskammer Ulm 26.01.2022 1.3 Gemeinde Uttenweiler 17.01.2022 1.4 Gemeinde Moosburg 25.01.2022 2. Stellungnahmen gingen von folgenden Behörden ein 2.1 Regierungspräsidium Tübingen [...] Nach § 4a Abs. 4 BauGB sind der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 und die nach § 3 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen zusätzlich in das Internet einzustellen und über ein [...] BauNVO. Wir bitte um Überprüfung und ggf. Anpassung. Wird berücksichtigt. Festsetzung wird korrigiert. 2.2 LRA Biberach 08.02.2022 Baurecht (Herr Mast, Tel: 07351/52-7147; stephan.mast@biberach.de) Die Ste[mehr]

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Betzenweiler (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung[mehr]

ätigkeit von -2.723.780 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo 2.1 u. 2.2) -547.960 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 830.715 2.5 Gesamtbetrag [...] Finanzierungstätigkeit (Saldo 2.8 und 2.9) von 0 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungs- mittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo 2.7 und 2.10) von -1.428.545 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag [...] nis (Summe 1.3 und 1.6) -862.820 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 2.175.820 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus[mehr]

Stimme Anteil Nr. Partei Stimme Anteil 1 Rief, Josef, CDU 195 41,58% 1 CDU 178 37,63% 2 Gerster, Martin, SPD 69 14,71% 2 SPD 71 15,01% 3 Reinalter, Anja, Grüne 40 8,53% 3 Grüne 41 8,67% 4 Hirt, Florian, FDP [...] Linke 7 1,48% 7 Bischof, Simone, Tierschutzpartei 19 4,05% 7 Tierschutzpartei 13 2,75% 8 Milverstaedt, Sven, Die Partei 2 0,43% 8 Die Partei 1 0,21% 9 Bossler, Ulrich, Freie Wähler 33 7,04% 9 FREIE WÄHLER [...] dieBasis 11 2,35% 16 die BASIS 17 3,59% 17 Bündnis C 0 0,00% 18 BÜRGERBEWEGUNG 0 0,00% 19 BÜNDNIS 21 0 0,00% 20 LKR 0 0,00% 21 Die HUMANISTEN 0 0,00% 22 Gesundheitsforschung 0 0,00% 23 Team Todenhöfer 2 0,42%[mehr]

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von [...] zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der [...] folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht § 2 Verpflichtete § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht § 4 Umfang der Reinigungspflicht[mehr]

1.6 Gesamtsumme der Aufwendungen (Saldo ,aus 1.4 und 1.5) -2.028.300,00 € 1.7 0,00 € 2. 2.1 20.000,00 € 2.2 -20.000,00 € 2.3 0,00 € Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.6) im Vermögensplan [...] n mit folgenden Beträgen 1.1 2.028.300,00 € 1.2 0 € 1.3 Gesamtsumme der Erträge ( Saldo aus 1.1 und 1.2) 2.028.300,00 € 1.4 Summe der Aufwendungen aus dem lfd. Geschäft -2.027.900,00 € 1.5 -400,00 € 1 [...] Fianzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.1 und 2.2) Summe anderer Erträge Summe anderer Aufwendungen Gesamtbetrag der Finanzierungsmittel § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen[mehr]

nraum), zu kommen: Freitag, 03.06.2022 14.00 – 15.00 Uhr Klasse 3 + 4 15.00 – 16.00 Uhr Klasse 1 + 2 Sollte jemand verhindert sein, bitte bei Carmen Fuchsloch, Tel. 91 59 46 melden. Da dies ein Pflichttermin [...] Aufwendungen in Höhe von insgesamt 3.157.870 € nicht übersteigt. 2022 werden ordentliche Erträge von 2.295.050 € und ordentliche Aufwendungen von -3.157.870 € geplant; der Ergebnishaushalt 2022 weist somit [...] lungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt liegen. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kennt- nis. § 2 Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2018 Der Prüfungsbericht des Kommunalamtes[mehr]