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2026_Factsheet_Branche_LGastG.pdf

Stelle“ bedeutet, dass die Getränke und Speisen an einem mit dem Abgabeort in engem räumlichem Zusammenhang stehenden Ort zu sich genommen werden. Auch für Vereine gilt das LGastG – hier gibt es jedoch [...] zuständigen Gemeinde anzeigen und dabei folgende Angaben machen: - Ihren Namen - Eine ladungsfähige Anschrift - Ort und Zeit des besonderen Anlasses Wo? Zuständig für die Entgegennahme Ihrer Anzeige ist die [...] Tätigkeit ausgeübt wird, obwohl kein besonderer Anlass gegeben ist. Seite 6 von 8 - Eine ladungsfähige Anschrift - Ort und Zeit des besonderen Anlasses Wo? Zuständig für die Entgegennahme Ihrer Anzeige ist die[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.01.2026
Anzeige_nach__2_Abs._2_LGastG.pdf

s Gaststättengewerbe aus besonderem Anlass - 1. Persönliche Daten des Betreibers Name, Vorname Anschrift 2. Angaben zum vorübergehenden Gaststättengewerbe (ggf. Beiblatt nutzen) Darstellung des besonderen [...] ______________________________________ ______________________________________ Ort, Datum Unterschrift Sachbearbeiter[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.01.2026
Satzung_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterbringung.pdf

Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) [...] gen oder eines Dritten, der sich mit seinem Willen in der Unterkunft aufhält, die das Benutzungs- verhältnis berühren oder einen Ersatzanspruch begründen, für und gegen sich gelten lassen. §11 Verwaltungszwang [...] Satz 2. IV. Schlussbestimmungen §16 Ordnungswidrigkeiten Nach §142 Absatz 1 der Gemeindeordnung in Verbindung mit §17 des Gesetzes über Ordnungswidrig- keiten kann mit Geldbußen bis zu einer Höhe von 1.000[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2026
Bericht_Fasnet_2026.pdf

am Glombigen Donnerstag mit unserem Weißwurstfrühstück. Dieses war wieder sehr gut besucht. Im Anschluss fuhren wir zur Schülerbefreiung nach Alleshausen. Dort befreiten wir zusammen mit den Deifelsweibern[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2026
2026-02-25_Wahlbekanntmachung.pdf

besonderen Nebenraum darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2026
2026-02-04_Einsichtnahme_Wählerverzeichis.pdf

ag für die Briefwahl und 7.3 einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag, auf dem die vollständige Anschrift, wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2026
40_vom_01.10.2025.pdf

möglich bis Samstag, 11. Okto- ber 2025 bei Hannelore Vogel, Tel 452, bei Hedwig Minst, Tel. 1371 oder bei Lisa Roser, Tel. 914170. Da wir Fahrgemeinschaften anbieten, suchen wir noch Fahrer, die bereit sind [...] spenden Sie bei der diesjäh- rigen Haus- und Straßensammlung oder überweisen Sie auf folgendes Konto: Bankverbindung: Sparkasse Bodensee IBAN: DE81 6905 0001 0000 0122 52 Setzen Sie ein Zeichen und tragen Sie [...] die die Sammlung in unserer Gemeinde durchführen. Bitte meldet Euch bis zum 17.10.2025 im Rathaus Tel. 418. Danke! Beflaggungsanordnung des Bundes Am Freitag, 03.10.2025 wird vor dem Rathaus die Deuts[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.10.2025
41_vom_08.10.2025.pdf

Vesper- Buffet. Anmeldungen bis Samstag, 11.Oktober bei Han- nelore Vogel, Tel. 452, bei Hedwig Minst, Tel. 1371 oder bei Lisa Roser, Tel. 914170. Abfahrt ist um 14.30 am Rathaus. Wir bieten eine Mitfahrgelegenheit [...] die die Sammlung in unserer Gemeinde durchführen. Bitte meldet Euch bis zum 17.10.2025 im Rathaus Tel. 418. Danke! Aus dem Gemeinderat Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 24.09.2025 Nachstehend fassen [...] da dort schlecht abfließt. Austritt aus „EnbW vernetzt“ Der Gemeinderat hatte beschlossen die Beteiligung an der EnBW zu beenden. Die Anteile der Gemeinde sind zurückgegeben und alles notariell abgewickelt[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.10.2025
42_vom_15.10.2025.pdf

weitere Informationen und Beratung steht insbe- sondere die Datenschutzstelle des Landes zur Ver- fügung. Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 3 Impressum und Kontakt Herausgeber und Redaktion [...] Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 4 Gesprächskreis für Pflegende Angehörige Herzliche Einladung zu unserem nächsten Treffen des Gesprächkreises für Pflegende Angehörige und alle am Thema Int [...] Vortrag bietet zudem Raum für Fragen, persön- lichen Austausch und gemeinsames Nachdenken – ganz im Sinne einer offenen und unterstützenden Gesprächsatmosphäre. Die Veranstaltung ist kostenfrei und für alle[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.10.2025
43_vom_22.10.2025.pdf

Ehrenamtliche. Sie umfasst zehn Termine, jeweils zwei pro Monat. Die Teilnahme ist gut mit Schule, Ausbildung oder Studium vereinbar und bietet wert- volle Erfahrungen im Umgang mit Menschen. Mitmachen können [...] demnach nicht statt. Veranstaltungen Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 2 Impressum und Kontakt Herausgeber und Redaktion Gemeinde Betzenweiler Riedlinger Straße 2 88422 Betzenweiler Verantwortlich [...] Informationen, Widersprüche oder zur Wahrung Ihrer Betroffenenrechte wenden Sie sich bitte unter u.s. Kontaktdaten an die Gemeindeverwaltung oder per Email an datenschutz@betzenweiler.de. Auf die Erklä- rung zum[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.10.2025