Suche: Gemeinde Betzenweiler

19:00 19:15 19:30 19:45 20:00 20:15 20:30 20:45 21:00 21:15 21:30 21:45 22:00 Kindergarten Kinderturnen 2 Turnerfrauen Badminton Freizeit Fußball / Aktive FußballVolleyball Erwachsene Rückenfit Tischtennis[mehr]

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von [...] zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der [...] folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht § 2 Verpflichtete § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht § 4 Umfang der Reinigungspflicht[mehr]

die Teilnahme an Einsätzen, Lehrgängen, Sitzungen und dergleichen. (2) Den Anträgen im Sinne der § 2 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 4 Satz 2 sind Nachweise beizufügen, die den Verdienstausfall und die Auslagen [...] Aufwandsentschädigung. § 2 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 2 Absatz 2, auf Antrag ihre Auslagen [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für die Durchführung der Brandsicherheitswache nach § 2 Absatz 2 Nummer 2 FwG und der Brandschutzerziehung auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall als A[mehr]

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Betzenweiler (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung[mehr]

Kinderchor DG - Probenraum 17:00 18:00 Corazon New Voices DG - Probenraum 19:00 DG Probenraum KLJB-Raum 2 20:00 21:00 22:00 Dorfgemeinschaftshaus Vojce Projekt Jugendgruppe Freitag Landjugend Donnerstag Kirchenchor[mehr]

ätigkeit von -106.360 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo 2.1 u. 2.2) 0,00 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 93.000 2.5 Gesamtbetrag der Au [...] -93.000 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo 2.4 und 2.5) von 0,00 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo 2.3 und 2.6) 0,00 [...] Finanzierungstätigkeit (Saldo 2.8 und 2.9) von 0,00 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo 2.7 und 2.10) von 0,00 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag[mehr]

Bürgermeisters/der Bürgermeisterin wird bekannt gemacht: 1. Die Wahlzeit dauert von 08:00 bis 18:00 Uhr. 2. Die Gemeinde Betzenweiler bildet einen Wahlbezirk. Nummer des Wahlbezirks Abgrenzung des Wahlbezirks[mehr]

11 Absatz 2 Satz 3 der Landeswahlordnung (bis zum 15.02.2026) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Absatz 4 Satz 1 oder 3 des Landtagswahlgesetzes versäumt hat, 5.2.2 ihr Recht [...] eingetragene wahlberechtigte Person; 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn Gemeinde Uttenweiler Wahlkreis Nr. 66 Biberach 5.2.1 sie nachweist, dass sie ohne ihr [...] der Antragsfrist nach § 11 Absatz 2 Satz 3 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Absatz 4 Satz 1 oder 3 des Landtagswahlgesetzes entstanden ist, 5.2.3 ihr Wahlrecht im Einspruchs- oder[mehr]

findet die Wahl zum 18. Landtag von Baden-Württemberg statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde Betzenweiler bildet einen Wahlbezirk. Der Wahlraum wird in 88422 Betzenweiler, Riedlinger [...] des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Absatz 3 Satz 2 des Landtagswahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung [...] ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 8 Absatz 4 Satz 2 des Landtagswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt[mehr]

Landratsamt. Seite 5 von 8 B. Anzeige vorübergehendes Gaststättengewerbe aus besonderem Anlass (§ 2 Abs. 2 LGastG) Wer? Die Person, die aus besonderem Anlass vorübergehend ein Gaststättengewerbe betreiben [...] besonderer Anlass. C. Anzeige eines Gaststättengewerbes im Reisegewerbe aus besonderem Anlass (§ 2 Abs. 2 LGastG) Wer? Reisegastgewerbetreibende Person, die aus besonderem Anlass in Baden- Württemberg [...] Landesgaststätten- gesetz Informationen für Gastgewerbetreibende Seite 2 von 8 I. Anwendungsbereich – für wen gilt das Gesetz? Das Landesgaststättengesetz (LGastG) gilt für das Betreiben eines Gaststä[mehr]