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Was wird gewählt

rin. In Gemeinden ab 2.000 Einwohnern ist der Bürgermeister hauptamtlicher Beamter beziehungsweise hauptamtliche Beamtin auf Zeit. In Gemeinden mit mehr als 500 und weniger als 2.000 Einwohnern ist der[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Gewässer-, Boden- und Naturschutz

Auffüllungen bedürfen im Außenbereich einer Genehmigung nach Bau- und Naturschutzrecht bei mehr als 2 m Höhe oder mehr als 500 m² Fläche. Kleinere Auffüllungen sind nach der Landesbauordnung zwar grundsätzlich[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Gentechnisch veränderte Lebensmittel

wenn sie nur mithilfe gentechnisch veränderter Organismen produziert werden (zum Beispiel Vitamin B 2 aus gentechnisch verändertem Bacillus subtilis ). Wenn Zusatzstoffe aber aus gentechnisch veränderten[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

0,1 Prozent der Wahlberechtigten des betreffenden Bundeslandes, in Baden-Württemberg von mindestens 2.000 Wahlberechtigten, unterzeichnet sein. Gemeinsame Listen für alle Bundesländer müssen von 4.000 [mehr]

Zuletzt geändert: 27.10.2024
Fahreignungsregister

Zeit gelöscht. Punkt-Gewichtung 1 Punkt für verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten 2 Punkte für besonders verkehrssicherheitssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten, die in der [...] Ordnungswidrigkeiten und bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit ohne Entziehung der Fahrerlaubnis (2 Punkte): fünf Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Leistungen bei stationärer Pflege

e des Pflegegrades 2: EUR 770,00 für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3: EUR 1.262 für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4: EUR 1.775 für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5: EUR 2.005 Wählen Pflegebedürftige [...] der Pflegekasse einen monatlichen Zuschuss in Höhe von EUR 125,00. Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 erhalten je nach Dauer der Inanspruchnahme von Leistungen einen Leistungszuschlag des zu zahlenden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2024
Verfahrensfreie Bauvorhaben

50 Absatz 4 LBO sind Instandhaltungsmaßnahmen immer verfahrensfrei. Außerdem sind gemäß § 50 Absatz 2 LBO Nutzungsänderungen verfahrensfrei, wenn für die neue Nutzung keine anderen oder weitergehenden [mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2024
Die Wahlorgane

Der Landeswahlausschuss besteht aus der Landeswahlleiterin oder dem Landeswahlleiter als Vorsitz, 2 Richterinnen oder Richtern des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg sowie 4 bis 10 von Innenministerium[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024
Was wird gewählt

Wählerinnen und Wähler aufgrund der Änderung des Wahlrechts im Gegensatz zur vorherigen Rechtslage 2 Stimmen: eine für einen Bewerber für ein Direktmandat im Wahlkreis (Kreiswahlvorschlag) (Erststimme)[mehr]

Zuletzt geändert: 01.12.2024
Midi- und Minijobs

cherungspflichtige Beschäftigungen mit einem Arbeitsentgelt im Übergangsbereich von 556,01 EUR bis 2.000 EUR monatlich (Stand 2025). Bei mehreren versicherungspflichtigen Jobs sind die Verdienste zusa [...] Bereich. Der Arbeitnehmeranteil beginnt ab 556,01 EUR bei 28 Prozent und wird bis zur oberen Grenze von 2.000 EUR gleitend auf den regulären Sozialversicherungsbetrag von knapp 20 Prozent reduziert. Minijobs [...] maximal 31,28 Prozent des Arbeitsentgeltes: 13 Prozent Krankenversicherung 15 Prozent Rentenversicherung 2 Prozent Pauschalsteuern 1,28 Prozent Umlagenzur Absicherung bei Krankheit, Mutterschaft und Insolvenz[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2025