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2023-09-26_Streupflichtsatzung.pdf

Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Str [...] Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] von Schnee- und Eisglätte § 8 Ordnungswidrigkeiten § 9 Inkrafttreten § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [mehr]

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Zuletzt geändert: 04.10.2023
Nr_37_vom_13.09.2023.pdf

-143.490 1.3 Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo 1.1 und 1.2) von 0,00 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0,00 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwen- dungen von 0,00 1.6 Ve [...] Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo 1.4 und 1.5) von 0,00 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe 1.3 und 1.6) 0,00 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus [...] Rechnungsergebnis. 1. Die Betriebsumlage beträgt 83.250 EUR. 1.1 Alleshausen 27.660 EUR. 1.2 Betzenweiler 39.520 EUR. 1.3 Seekirch 16.060 EUR. 2. Die Investitionsumlage beträgt 218.000 EUR. 2.1 Alleshausen (34[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
2024-04-24_Bekanntmachung_Einsichtnahme_Wählerverzeichnis.pdf

Wahlschein erhält auf Antrag 6.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 6.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 6.2.1 wenn er nachweist, dass er ohne [...] Absatz 1 Europawahlordnung (EuWO), bei Unionsbürgern nach § 17a Absatz 2 EuWO bis zum 19. Mai 2024 versäumt hat; für die Kommunalwahlen bei Wahlberechtigten nach § 3 Absatz 2 und 4 und § 3b Absatz 1 Komm [...] Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Absatz 1 EuWO, bei Unionsbürgern nach § 17a Absatz 2 EuWO, oder erst nach Ablauf der Einspruchsfrist nach § 21 Absatz 1 EuWO entstanden ist; Kommunalwahlen erst nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
18_vom_02.05.2024.pdf

Aktive Mannschaften Nullnummer im Derby gegen Neufra SV Betzenweiler – SGM Emerkingen/Ehingen- Süd 1 : 2 (1 : 1) Im Nachholspiel vom 13. Spieltag traf die Moustafa- Elf vergangenen Donnerstag auf die SGM Emerkin- [...] nachdem die SVB-Defensive den Konter mehrfach nicht stoppen konnte, schob der SGM-Akteur gekonnt zum 1:1 ein. Auch mit Be- ginn des zweiten Durchgangs blieben die Gäste spie- lerisch dominant, während der [...] Lo- cher, Rainer Neubrand, Florian Rebholz, Jonas Ro- ser SV Betzenweiler II – FV Neufra II 6 : 1 (5 : 1) Gegen das Tabellenschlusslicht stellten die Jungs um Coach Robert Zorle früh die Weichen auf Sieg[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
13_vom_27.03.2024.pdf

also 1 Stunde „kürzer.“ Dabei findet der Wechsel von der Winterzeit (Normalzeit) in die Sommerzeit statt. Um Beachtung wird gebeten. Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19.03.2024 TOP 1 Bericht [...] Bericht zu aktuellen Themen 1.1 Änderung bei Bauantragsverfahren BM Wäscher informiert über eine Neuerung in der Landesbauordnung, nachdem Bauanträge nicht mehr bei der Gemeinde, sondern direkt bei der unte- [...] Entwidmung der Feld- wege 408, 387/1 und 384 im GE Miesach-West Mit Beschluss vom 26.09.2023 hat der Gemeinderat die Absicht über die Einziehung der gemeindeeige- nen Wege 408, 387/1 und 384 gem. § 7 Abs. 2 Stra-[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
04_vom_24.01.2024.pdf

Deutschlandfahne gehisst. Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 16.01.2023 TOP 1 Bericht zu aktuellen Themen 1.1 Weiteres Vorgehen bzgl. Hochwasserschutz Nach der vergangenen Sitzung im Dezember, in [...] sogar unmöglich erscheint. Nach eingehender Diskussion ergeht mehrheitlich der Beschluss (6 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung): Die Regelung zur unechten Teilortswahl in der Ge- meinde Betzenweiler wird abgeschafft [...] Landratsamt Biberach informiert: Kfz-Zulassungsbehörde bearbeitet Anliegen ab 1. Februar nur noch nach Terminvereinbarung Ab dem 1. Februar 2024 werden Anliegen in der Kfz- Zulassungsbehörde Biberach sowie[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.01.2024
30_vom_24.07.2024_01.pdf

ermittelt: Klasse 2a: 1. Platz: Johann Datz 2. Platz. Malia Widmann 3. Platz: Samuel Schmid Klasse 2b: 1. Platz: Ellen Beck 2. Platz: Samuel Weiß 3. Platz: Mathilda Holl Klasse 3: 1. Platz: Frida Wäscher [...] Abs. 1, 33 KomWG). Es waren auch keine Wahlmängel feststellbar, welche die unmittelbare Rechtswidrigkeit des Wahlergebnis- ses zur Folge haben. Die Wahl ist daher nicht zu be- anstanden (§ 30 Abs. 1 Satz [...] Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 1 Nr. 30 Mittwoch, 24.07. 2024 Amtlicher Teil Hinweis in eigener Sache: Im August geänderte Öffnungszeiten im Rathaus In der Gemeindeverwaltung sind wir[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.07.2024
21_vom_22.05.2024.pdf

Mannschaften Moustafa-Elf feiert verdienten Heimsieg SV Betzenweiler II – SGM Kirchen/Herbertshofen II 1 : 5 (1 : 3) Gegen den aktuellen Tabellenzweiten erwischte die Zorle-Elf einen Start nach Maß. Bereits in [...] Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler Seite 1 Nr. 21 Mittwoch, 22. Mai 2024 VERANSTALTUNGEN Liebe Gemeinde, mit dem heutigen Mitteilungsblatt erhält jeder Haus- halt einen Autobanner. Gerne kann dieser [...] der 3. Klasse (gerne aber auch Jugendliche) zur Ausbildung anmelden können, vorgestellt. Kinder der 1. und 2. Klasse kön- nen sich über die Grundausbildung an der Blockflöte schlau machen. Ebenso bieten[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.05.2024
22_vom_29.05.2024.pdf

Freistoß zum 1:1. Es sollten nun wilde Minuten folgen. Nach einem unberechtigten Freistoßpfiff wa- ren es 180 Sekunden später die Gäste, die erneut nach einer Standardsituation zuschlugen – 1:2. Doch auch [...] ler mit den besprochenen Ergänzungen einstimmig verab- schiedet. TOP 2 Bericht zu aktuellen Themen 1.1 Kanalbiber BM Wäscher informiert, dass ein Biber sich niedergelas- sen hatte, im Regenwasserkanal unter [...] insbesondere folgende Punkte zur Klärung: 1. Eigentumsverhältnisse Eigentümer aller Gebäude bleiben faktisch nach wie vor die Gemeinden Alleshausen (2/3) und Seekirch (1/3). Ergo ergeht jede Zuzahlung der S[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.05.2024
Nr_33_vom_16.08.2023.pdf

Beträge EUR 1. Ergebnishaushalt 1.1 Ordentliche Erträge 2.575.170 +/- 0 2.575.170 1.2 Ordentliche Aufwendungen -3.285.440 +/- 0 -3.285.440 1.3 Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo 1.1 und 1.2) -710 [...] -710.270 1.4 Außerordentliche Erträge 0 +/- 0 0 1.5 Außerordentliche Aufwendungen 0 +/- 0 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo 1.4 und 1.5) 0 +/- 0 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe 1.3 und [...] Auszubildende im öffentlichen Dienst (TVAöD-Pflege). Ab 2023: im 1. Ausbildungsjahr 1.190,69 € im 2. Ausbildungsjahr 1.252,07 € im 3.Ausbildungsjahr 1.353,38 € (brutto) + 400,00 € Abschlussprämie Ausbildungsablauf:[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.08.2023