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Rettungsgasse

Gaffen. Was, wenn nicht? Wenn Sie keine vorschriftsmäßige Gasse bilden, kann Sie das EUR 200,00 und 2 Punkte im Fahreignungsregister kosten. Darüber hinaus droht ein Monat Fahrverbot. Achtung: Wenn Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 12.08.2024
02._Satzungen_BPlan_Miesach-West_19.08.22.pdf

zulässig. 1.2 Maß der baulichen Nutzung § 9 (1) 1 BauGB (* Zahlenwerte sind Beispielwerte) 1.2.1 Höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse gem. Planeintrag § 16 (2) 3 BauNVO § 20 (1) BauNVO 1.2.2 Höchstzulässige [...] § 16 (2) 1 BauNVO § 19 (4) BauNVO GEMEINDE BETZENWEILER SATZUNG – BEBAUUNGSPLAN BEBAUUNGSPLAN „MIESACH - WEST“ Seite 5 von 29 1.2.3 Höchstzulässige Geschossflächenzahl gem. Planeintrag § 16 (2) 2 BauNVO [...] Maßnahmen gegen Einsicht abzuschirmen. 2. Anlagen zu den örtlichen Bauvorschriften 2.1 Lageplan zu den örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 19.08.2022 2.2 Begründung der örtlichen Bauvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
2023_FFW_Entschaedigungssatzung.pdf

die Teilnahme an Einsätzen, Lehrgängen, Sitzungen und dergleichen. (2) Den Anträgen im Sinne der § 2 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 4 Satz 2 sind Nachweise beizufügen, die den Verdienstausfall und die Auslagen [...] Aufwandsentschädigung. § 2 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 2 Absatz 2, auf Antrag ihre Auslagen [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für die Durchführung der Brandsicherheitswache nach § 2 Absatz 2 Nummer 2 FwG und der Brandschutzerziehung auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall als A[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.07.2023
2021-11-12_Satzungen_BPlan_Miesach-West.pdf

§ 16 (2) 1 BauNVO § 19 (4) BauNVO 1.2.3 Höchstzulässige Geschossflächenzahl gem. Planeintrag § 16 (2) 2 BauNVO / § 20 (2) BauNVO 1.2.4 Höchstzulässige Gebäudehöhe in Meter über mittlerem § 16 (2) 4 BauNVO [...] Zwecke, 1.2 Maß der baulichen Nutzung § 9 (1) 1 BauGB (* Zahlenwerte sind Beispielwerte) 1.2.1 Höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse gem. Planeintrag § 16 (2) 3 BauNVO § 20 (1) BauNVO 1.2.2 Höchstzulässige [...] Maßnahmen gegen Einsicht abzuschirmen. 2. Anlagen zu den örtlichen Bauvorschriften 2.1 Lageplan zu den örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 12.11.2021 2.2 Begründung der örtlichen Bauvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.12.2021
04._Abwaegung_nach____3_1__4_1__27.06.22.pdf

1 IHK Ulm 13.01.2022 1.2 Handwerkskammer Ulm 26.01.2022 1.3 Gemeinde Uttenweiler 17.01.2022 1.4 Gemeinde Moosburg 25.01.2022 2. Stellungnahmen gingen von folgenden Behörden ein 2.1 Regierungspräsidium Tübingen [...] Nach § 4a Abs. 4 BauGB sind der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 und die nach § 3 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen zusätzlich in das Internet einzustellen und über ein [...] BauNVO. Wir bitte um Überprüfung und ggf. Anpassung. Wird berücksichtigt. Festsetzung wird korrigiert. 2.2 LRA Biberach 08.02.2022 Baurecht (Herr Mast, Tel: 07351/52-7147; stephan.mast@biberach.de) Die Ste[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
Die Wahlorgane

Der Landeswahlausschuss besteht aus der Landeswahlleiterin oder dem Landeswahlleiter als Vorsitz, 2 Richterinnen oder Richtern des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg sowie 4 bis 10 von Innenministerium[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024
13_vom_27.03.2024.pdf

Einsätze drehten sich um die Technische Hilfe. Zum einen waren es 3 Hochwasser Einsätze, 2 Personen- rettungen, 2 Tierrettungen und 1 Verkehrsunfall. Christian Gresser lobte die gute und schnelle Zusam- [...] über ihre rechte Seite zum 0:2. Doch die Zorle-Elf steckte weiterhin nicht auf. Eine schöne Hereingabe von Noah Schubert wuchtete Dimitri Bär- wald technisch perfekt zum 1:2 in die Maschen. Un- sere Jungs [...] Patrick Brukner, Christopher Traub, Ale- xander Romme, Michael Eisele SG Griesingen – SV Betzenweiler 2 : 2 (1 : 1) Nach zuletzt sechs sieglosen Partien gegen die SG Griesingen ging die Moustafa-Elf mit dem[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
2023_FFW_Kostenersatz-Satzung.pdf

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Betzenweiler (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.07.2023
Nr._16_vom_20.04.2022.pdf

ätigkeit von -2.723.780 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo 2.1 u. 2.2) -547.960 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 830.715 2.5 Gesamtbetrag [...] Finanzierungstätigkeit (Saldo 2.8 und 2.9) von 0 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungs- mittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo 2.7 und 2.10) von -1.428.545 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag [...] nis (Summe 1.3 und 1.6) -862.820 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 2.175.820 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.04.2022
Nr_50_vom_13.12.2023.pdf

vom 12.12.2023 Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 12 [...] Beitragssatz Der Wasserversorgungsbeitrag beträgt je Quadrat- meter (m²) Nutzungsfläche (§28) 2,41 €. § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Auf den Aushang an der Anschlagtafel des [...] Betzenweiler Seite 2 § 33 Beitragssatz Die Abwassergebühr setzt sich aus nachfolgenden Teilbeträgen zusammen: 1. für den öffentlichen Abwasserkanal 3,83 € je Quadratmeter (m²) Nutzungsfläche (§25) 2. für den m[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2023