Suche: Gemeinde Betzenweiler

Stimmrechtsanteile oder gleichwertigen internationalen Standards unterliegt, f) Schaffung der Möglichkeit für eine andere Person, die in den Buchstaben b, d und e genannten Funktionen auszuüben, Hinweis:[mehr]

Hinweis: WAHL-O-MAT Der Wahl-O-Mat wird von der Bundeszentrale für politi- sche Bildung seit 2002 angeboten und hat sich zu einer beliebten Informationsquelle im Vorfeld einer Wahl ent- wickelt. Der Wahl-O-Mat [...] Wahl-O-Mat steht unter www.bpb.de/themen/wahl- o-mat zur Verfügung. http://www.betzenweiler.de/ http://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat http://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat Mitteilungsblatt der Gemeinde Betzenweiler [...] Alternative für Deutschland (AfD): Paula Gulde, DIE LINKE (DIE LINKE): Maximilian Krippner, FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER): Reinhold Bopp, PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tier- schutzpartei): Simone Bischof, Volt[mehr]

haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahllokal oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Blinde oder sehbehinderte Wählerinnen und Wähler können eine [...] Gesetzes über die Landtagswahlen vom 26. April 2022 (GBl. S. 237) wurde das Landtagswahlrecht umfassend reformiert. Im Gegensatz zur vorhergehenden Rechtslage haben Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen, eine [...] Sie die Möglichkeit, bei Ihrer Gemeindeverwaltung einen Wahlschein zu beantragen und damit entweder in einem anderen, barrierefreien Wahllokal in Ihrem Wahlkreis oder durch Briefwahl zu wählen. Sollten[mehr]

erlaubt, muss die Ausländerbehörde nach der vollziehbaren Ablehnung des Asylantrages eine neue Entscheidung über die Erlaubnis der Beschäftigung treffen. Die Ausländerbehörde soll Geduldeten in diesem Fall[mehr]

beinhaltet staatliche Zuschüsse, die Sie nicht zurückzahlen müssen. Darüber hinaus erhalten Sie die Möglichkeit, ein zinsgünstiges Darlehen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu erhalten. Mit diesem[mehr]

Interessen der Bürgerinnen und Bürger und legt die Grundsätze für die Verwaltung fest. Bei der Kommunalwahl am 09. Juni 2024 wurden die nachstehenden Personen für 5 Jahre in das Gemeindegremium gewählt[mehr]

vorausgesetzt, dass Sie nicht in der Lage sind, den Mietrückstand aus eigener Kraft zu bewältigen. Die Entscheidung, ob Sie Unterstützung erhalten, ist immer eine Einzelfallentscheidung, bei der geprüft wird, ob[mehr]

Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit und Entziehung der Fahrerlaubnis (3 Punkte): zehn Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung [...] Punkte: Erfassung im Register Andere Maßnahmen gegen Sie werden nicht ergriffen. Sie haben die Möglichkeit, freiwillig an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen, um so 1 Punkt abbauen zu können. 4 oder [...] Ihnen bei weiteren Verstößen der Entzug der Fahrerlaubnis droht. Auch hier werden Sie auf die Möglichkeit hingewiesen, freiwillig ein Fahreignungsseminar zu besuchen. Ein Punktabzug ist auf dieser Stufe[mehr]

Kosten für die Betreuung von Kindern, die während der Weiterbildung anfallen, erstattet werden. Die Entscheidung über die Förderung von Weiterbildungskosten liegt im Ermessen des Jobcenters. Einen Rechtsanspruch[mehr]

der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Ein Verfahren, vorzeitige Neuwahlen durchzuführen, ist nicht vorgesehen. Die letzte Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments fand am 09. Juni 2024 statt [...] Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Die Anzahl der Abgeordnetensitze wurde nach der Entscheidung des Vereinigten Königreiches, die Europäische Union zu verlassen, für die Wahlperiode 2019 bis[mehr]