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Explosionsgefährliche Stoffe

Feuerwerkskörpern der Kategorien F4 ("Profi-Feuerwerk") und F3 sowie von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 ("Silvesterfeuerwerk") außerhalb von Silvester.[mehr]

Zuletzt geändert: 31.07.2024
Rettungsgasse

Gaffen. Was, wenn nicht? Wenn Sie keine vorschriftsmäßige Gasse bilden, kann Sie das EUR 200,00 und 2 Punkte im Fahreignungsregister kosten. Darüber hinaus droht ein Monat Fahrverbot. Achtung: Wenn Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 12.08.2024
Leistungen bei häuslicher Pflege

Monatliche Sachleistung Pflegegrad 2 bis zu 796,00 EUR Pflegegrad 3 bis zu 1.497 EUR Pflegegrad 4 bis zu 1.859 EUR Pflegegrad 5 bis zu 2.299 EUR Monatliches Pflegegeld Pflegegrad 2: 347,00 EUR Pflegegrad 3: 599 [...] Haushaltsführung. Dies gilt nicht für Leistungen im Bereich der Selbstversorgung in den Pflegegraden 2 bis 5. nach Landesrecht anerkannte Angebote zur Unterstützung im Alltag. Diese Angebote tragen dazu[mehr]

Zuletzt geändert: 04.09.2024
Au-pair-Beschäftigte

Schweiz, den USA und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 des Freizügigkeitsgesetzes/EU). Das nationale Visum müssen die Au-pair-Beschäftigten vor der[mehr]

Zuletzt geändert: 12.09.2024
Wahlhandlung (Stimmabgabe)

verändert. In diesem Fall gelten nur Stimmen, die ausdrücklich (also durch Ankreuzen oder die Zahl "1", "2" oder "3") für Bewerber abgegeben wurden. Hinweis: In Gemeinden und Ortschaften mit bis zu 5.000 Einwohnern [...] verändert. In diesem Fall gelten nur Stimmen, die ausdrücklich (also durch Ankreuzen oder die Zahl "1", "2" oder "3") für Bewerber und Bewerberinnen abgegeben wurden. Ansonsten können Sie auch bei der Wahl der [...] Ziffer "1", wenn Sie dem Bewerber oder der Bewerberin eine Stimme geben wollen. Sie setzen die Ziffer "2" oder "3" in das Kästchen neben dem Namen des Bewerbers oder der Bewerberin, wenn Sie dem Bewerber oder[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Was wird gewählt

rin. In Gemeinden ab 2.000 Einwohnern ist der Bürgermeister hauptamtlicher Beamter beziehungsweise hauptamtliche Beamtin auf Zeit. In Gemeinden mit mehr als 500 und weniger als 2.000 Einwohnern ist der[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Gewässer-, Boden- und Naturschutz

Auffüllungen bedürfen im Außenbereich einer Genehmigung nach Bau- und Naturschutzrecht bei mehr als 2 m Höhe oder mehr als 500 m² Fläche. Kleinere Auffüllungen sind nach der Landesbauordnung zwar grundsätzlich[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Gentechnisch veränderte Lebensmittel

wenn sie nur mithilfe gentechnisch veränderter Organismen produziert werden (zum Beispiel Vitamin B 2 aus gentechnisch verändertem Bacillus subtilis ). Wenn Zusatzstoffe aber aus gentechnisch veränderten[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

0,1 Prozent der Wahlberechtigten des betreffenden Bundeslandes, in Baden-Württemberg von mindestens 2.000 Wahlberechtigten, unterzeichnet sein. Gemeinsame Listen für alle Bundesländer müssen von 4.000 [mehr]

Zuletzt geändert: 27.10.2024
Fahreignungsregister

Zeit gelöscht. Punkt-Gewichtung 1 Punkt für verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten 2 Punkte für besonders verkehrssicherheitssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten, die in der [...] Ordnungswidrigkeiten und bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit ohne Entziehung der Fahrerlaubnis (2 Punkte): fünf Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024