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Gesucht nach "2023".
Es wurden 171 Ergebnisse in 32 Millisekunden gefunden.
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Rechtsdienstleistungsregister - Einsicht nehmen

Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 20. März 2023 ist das Bundesamt für Justiz ab dem 1. Januar 2025 unter anderem für die Führung des Rechtsdienst[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Arbeitnehmer-Sparzulage beantragen

Die Arbeitnehmer-Sparzulage ist eine staatliche gewährte Geldzulage zur Förderung von Anlagen zur Vermögensbildung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Sie ist eine staatliche Prämie für vermögens[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
2023_FFW_Entschaedigungssatzung.pdf

Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Betzenweiler am 18.07.2023 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.07.2023
2023_FFW_Kostenersatz-Satzung.pdf

Gesetzes vom 21. Mai 2019 (GBl. S. 161, 185) hat der Gemeinderat der Gemeinde Betzenweiler am 18.07.2023 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Betzenweiler[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.07.2023
Gutachterausschussgebuehrensatzung_Gemeinsamer_Gutachterausschuss_westlicher_Landkreis_Biberach.pdf

westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung [...] geändert durch Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2023
2023-09-13_OEB_Miesach_West.pdf

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
06_saP_GE_Miesach-West_Gesamtdokument.pdf

der Vorhabenfläche Das Buntbrache-Habitat sollte schon vor Brutbeginn der Feldlerchen (Anfang März 2023) angelegt werden (vorgezogene Ausgleichsmaßnahme), damit den Feldlerchen bereits geeignete Ersatz-Habitate[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.07.2022
02._Satzungen_BPlan_Miesach-West_19.08.22.pdf

lanes stimmen mit dem Satzungsbeschluss vom 20.06.2023 überein. Das Verfahren wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Gemeinde Betzenweiler, den 21.06.2023 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . [...] Betzenweiler, den 21.06.2023 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Tobias Wäscher, Bürgermeister Plan aufgestellt am: 19.08.2022 Planer: Langenargen, den 21.06.2023 . . . . . . . . [...] iften stimmen mit dem Satzungsbeschluss vom 20.06.2023 überein. Das Verfahren wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Gemeinde Betzenweiler, den 21.06.2023 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . [mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
01._BPlan_Miesach-West_M1500_A3_19.08.22.pdf

am . . . . . . . . . . . Betzenweiler, den . . . . . . . . . Betzenweiler, den 21.06.2023 Betzenweiler, den 21.06.2023 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Bekanntmachung der öffentlichen [...] dieses Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften stimmen mit dem Satzungsbeschluss vom 20.06.2023 überein. Die Verfahren wurden ordnungsgmäß durchgeführt. Ortsübliche Bekanntmachung und Beginn der [...] der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB am 22.08.2022 . . . . . . . . . . . . .am 20.06.2023Erneuter Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB und Satzungsbeschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
2023-09-26_Streupflichtsatzung.pdf

an der Verkündungstafel in der Zeit vom 04.10.2023 bis 12.10.2023 je einschließlich; ▪ gleichzeitig wurde im Amtsblatt der Gemeinde Nr. 40 vom 04.10.2023 auf den Anschlag hingewiesen. Eine Mehrfertigung [...] 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Betzenweiler am 26.09.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht [...] ht-Verordnung vom 19.12.1989 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Betzenweiler, den 04.10.2023 Tobias Wäscher Bürgermeister - 4 - Öffentliche Bekanntmachung: 1. Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO BW:[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.10.2023