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Haustürgeschäfte

sind, dass sie nicht per Post zurückgesandt werden können. Erleidet die Ware einen Wertverlust, so hat der Verbraucher Wertersatz zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen [...] sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht, Verträgen, die im Rahmen einer [...] von Telekommunikationsmitteln mit Hilfe öffentlicher Münz- und Kartentelefone zu deren Nutzung geschlossen werden, Verträgen zur Nutzung einer einzelnen von einem Verbraucher hergestellten Telefon-, Internet-[mehr]

Zuletzt geändert: 27.03.2025
Fernabsatzverträge

die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (also zum Beispiel das Internet oder das Telefon) verwenden. Das gilt auch, wenn eine dritte Person im Namen oder [...] nicht vor, wenn der Unternehmer im Normalfall für den Vertrieb keine Fernkommunikationsmittel einsetzt, sondern persönlichen Kundenkontakt pflegt und nur im Einzelfall den Fernabsatz als Vertriebsweg wählt [...] Ausnahmefall eine telefonische Bestellung entgegennimmt. Beispiele für Fernkommunikationsmittel sind Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telefaxe, E-Mails, Internetformulare, SMS, Rundfunk und Telemedien. [mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2025
Ernährung

Land. Grundlage für die Umsetzung der Ernährungsstrategie sind neun Leitsätze. Landesweiter Ansprechpartner für eine nachhaltige, genussvolle und gesundheitsfördernde Ernährung ist das LErn BW - Landeszentrum [...] Verbraucherinnen und Verbrauchern, vor allem jungen Erwachsenen und Berufstätigen, einen wertschätzenden Umgang mit Lebensmitteln zu vermitteln und sie bei einer nachhaltigen und ausgewogenen Ernährung zu unterstützen [...] rschutz mit seinen Kooperationspartnern für mehr Lebensmittelwertschätzung und einen bewussteren Umgang mit Lebensmitteln ein. Auch die Unteren Landwirtschaftsbehörden spielen hier eine wichtige Rolle[mehr]

Zuletzt geändert: 19.11.2024
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzung)

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Zuletzt geändert: 17.12.2024
Täter-Opfer-Ausgleich

Ohne dieses Einverständnis ist ein TOA nicht möglich. In Gesprächen zwischen Täter beziehungsweise Täterin, Opfer und einem Vermittler beziehungsweise einer Vermittlerin sollen die Probleme diskutiert und [...] Täter-Opfer-Ausgleichverfahrens ist auf Anregung des Opfers, des Täters beziehungsweise der Täterin, des Staatsanwalts beziehungsweise der Staatsanwältin, der Polizei oder des Gerichts in jeder Phase der [...] Wiedergutmachung ist Sache der Beteiligten. Mögliche Formen sind beispielsweise: Gespräch zwischen Opfer und Täter beziehungsweise Täterin mit Entschuldigung Schmerzensgeld oder Schadenersatz Geschenk als s[mehr]

Zuletzt geändert: 26.09.2024
Pflegegrad

selbst versorgen? Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen: Welche Unterstützung wird bei der Medikamenteneinnahme benötigt? Gestaltung des Alltags und sozialer Kontakte: Wie selbständig [...] örtlich und zeitlich zurecht? Kann sie für sich selbst Entscheidungen treffen? Kann die Person Gespräche führen und Bedürfnisse äußern? Verhaltensweisen und psychische Problemlagen: Wie häufig benötigt[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Steuerklassen

aber in doppelter Höhe bei der Steuerklasse 3 berücksichtigt. Entspricht das Verhältnis Ihrer Arbeitslöhne nicht dem Verhältnis 60:40, kann es zu Steuernachzahlungen kommen. Sie müssen daher bei der Ste [...] Die Höhe des Lohnsteuerabzugs durch Ihren Arbeitgeber ist abhängig von Ihrem Familienstand. Die verschiedenen Familienstände sind in sechs Steuerklassen zusammengefasst: Steuerklasse 1 gilt für ledige [...] Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nach der Auflösung einer Lebenspartnerschaft für verheiratete Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau im[mehr]

Zuletzt geändert: 05.11.2024
Sperrzeiten

Sie beträgt zwischen einer Woche (zum Beispiel bei Meldeversäumnis) und kann bis zu 12 Wochen beziehungsweise ein Viertel Ihrer Gesamtanspruchsdauer (zum Beispiel wegen Arbeitsaufgabe) andauern. Der Eintritt [...] von Sperrzeiten mit einer Gesamtdauer von 21 Wochen oder mehr geben. Auch für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II sind Sanktionen für die Ablehnung zumutbarer Arbeit vorgesehen. Diese sind [...] len (wenn das Arbeitsverhältnis innerhalb von sechs oder zwölf Wochen ohnehin geendet hätte beziehungsweise nach den für den Eintritt der Sperrzeit maßgebenden Umständen eine besondere Härte vorliegt)[mehr]

Zuletzt geändert: 22.12.2024
Vertrauliche Geburt

Rechte des Kindes sowie des Vaters berücksichtigt. Vor der Geburt: Sie müssen eine Beratungsstelle aufsuchen. Die Beratungsstelle nimmt Ihre Personalien auf, verschließt diese sicher in einem Umschlag und leitet [...] wählen. Die Beratungsstelle vermittelt Sie unter diesem Pseudonym an eine Klinik oder eine zur Leistung der Geburtshilfe berechtigte Person, in der Regel eine Hebamme. Zudem leitet die Beratungsstelle die von [...] stellt eine Geburtsurkunde aus. Im Anschluss werden der beurkundete Name des Kindes und Ihr Pseudonym an das BAFzA weitergeleitet. Das BAFzA, das den von der Beratungsstelle übersandten Herkunftsnachweis verwahrt[mehr]

Zuletzt geändert: 16.03.2025
Studienfinanzierung

Kosten für Versicherungen, zum Beispiel Krankenversicherung Telefon, Internet, Rundfunk- und Fernsehgebühren Taschengeld Kosten, die im Zusammenhang mit dem Studium stehen: Verwaltungskostenbeitrag, Studi [...] entstehen einerseits Kosten für Ihren Lebensunterhalt. Andererseits müssen Sie verschiedene Gebühren in Verbindung mit dem Studium selbst entrichten. Folgendes sollten Sie bei Ihren Überlegungen über die Finanzierung [...] icherung erfasst. Der gesetzliche Unfallschutz umfasst alle Tätigkeiten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Studium stehen. Dies betrifft nicht nur Vorlesungen, sondern auch andere Veranstaltungen[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025