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Persönliches Budget

ist keine eigenständige Leistung, sondern eine besondere Form der Erbringung von Leistungen zur Teilhabe.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.01.2025
Stiftungsgeschäft

auch in einem Testament oder einem Erbvertrag abgegeben werden. Das Stiftungsgeschäft muss die verbindliche Erklärung der stiftenden Person enthalten, ein Vermögen zur Erfüllung eines von ihr vorgegebenen[mehr]

Zuletzt geändert: 21.07.2024
Mittlere Reife

(Modell "9+3" bei einer Regelausbildungsdauer von mindestens drei Jahren; nur in Baden-Württemberg gültig) erfolgreicher Abschluss einer zweijährigen zur Fachschulreife führenden Berufsfachschule (Fachs[mehr]

Zuletzt geändert: 11.03.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

gelten die gleichen Zahlen, wobei sich die Einwohnerzahlen hier auf die Einwohner der Ortschaft beziehen. Die unterzeichnenden Personen müssen in der jeweiligen Ortschaft wohnen. Für die Kreistagswahl [...] jedem Wahlvorschlag sollen zudem zwei Vertrauensleute bezeichnet werden. Diese sind berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und Erklärungen vom Wahlorgan entgegenzunehmen. Wahlvorschläge[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Bildungs- und Teilhabepaket

Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen Leistungen für Bildung und Teilhabe. Familien mit geringem Einkommen sind Familien, die Bürgergeld Sozialhilfe, Wohngeld, Kinderzuschlag[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Schulen und Kindertageseinrichtungen

Falls Sie mit Ihren Kindern umziehen, sollten Sie daran denken, die Kinder von der Schule beziehungsweise Kindertageseinrichtung abzumelden und an der neuen Schule bzw. Kindertageseinrichtung anzumelden[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2025
Fahrzeug und Bewohnerparkausweis

umgehend mitzuteilen. Zurückgeben können Sie den Bewohnerparkausweis entweder persönlich oder mit der Post. Hinweis: Erkundigen Sie sich rechtzeitig, ob in Ihrem neuen Wohngebiet ein Bewohnerparkausweis notwendig[mehr]

Zuletzt geändert: 25.02.2025
Steuerpflichten als Arbeitgeber

Beschäftigen Sie in Ihrem Betrieb Arbeitnehmerinnen beziehungsweise Arbeitnehmer, müssen Sie von deren Arbeitslohn Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls Kirchenlohnsteuer einbehalten. Diese[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Meldung an den Arbeitgeber

informieren. Ihr Arbeitgeber kann unter Umständen ein Attest einer Ärztin oder eines Arztes beziehungsweise einer Hebamme mit dem voraussichtlichen Tag der Entbindung verlangen. Die dafür anfallenden Kosten[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

Beseitigung der nach dem Gebrauch entstandenen Abfälle sichergestellt werden. Für gewisse Produkte beziehungsweise Verpackungen (Elektro- und Elektronikgeräte (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) [...] Responsibility (EPR)). Für Hersteller und Erstinverkehrbringer von entsprechenden Produkten beziehungsweise Verpackungen ergeben sich verschiedene Pflichten, die je nach Produktgruppe variieren und sich[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2024