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Gesucht nach "wahlen".
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ÖB_Landtag_verkleinern.pdf

oder sich sonst gewöhnlich auf- halten, und − nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. 4. Jeder Eintr [...] das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über das „Ge- setz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ durchgeführt. Eine Unterstützung [...] „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustim- mung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.07.2024
2026-02-04_Einsichtnahme_Wählerverzeichis.pdf

Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person; 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn Gemeinde Uttenweiler Wahlkreis [...] Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 8. März 2026 1. Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Gemeinde Betzenweiler [...] r (nicht barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitgehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2026
2026-01-14_ÖB_Durchführung_Wahl.pdf

in dem der/die Wahlberechtigtewählen kann. 3. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Der Stimmzettel enthält den Namen des Bewerbers, der öffentlich bekannt gemacht wurde. Der Wähler kann auch eine [...] die freie Zeile einträgt. 5. Jeder Wähler kann – außer in den unter Nr. 6 genannten Fällen – nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Der Wahlraum ist [...] angegeben. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Jeder Wähler erhält beim Betreten[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2026
6_vom_04.02.2026.pdf

Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person; 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn Gemeinde Utten- weiler Wahlkreis [...] Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 8. März 2026 1. Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Gemeinde Betzenweiler [...] anderen im Wählerver- zeichnis eingetragenen Personen können Wahl- berechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wähler- ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2026
41_vom_08.10.2025.pdf

Vorstandschaft Punkt 7: Ausblick und Projekte im Schuljahr 2025/ 2026 mit Beschlussfassung Punkt 8: Wahlen Punkt 9: Abgleich Investitionsvorhaben Grund- schule bzw. FÖV/ EB mit Investitions- vorhaben Trä [...] Bericht des Kassiers 4. Bericht des Kassenprüfers 5. Bericht der Vorsitzenden 6. Entlastungen 7. Wahlen 8. Wünsche und Anträge http://www.instagram.com/feuerwehr_betzenweiler/ Mitteilungsblatt der Gemeinde [...] Ansprache Bürgermeister Wäscher 8. Ansprache Pfarrer Dörflinger 9. Entlastung der Vorstandschaft 10. Neuwahlen 11. Wünsche und Anträge 12. Schlusswort Sportverein Betzenweiler 1928 e.V. Fußball / Freizeitsport[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.10.2025
44_vom_29.10.2025.pdf

Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wah- len und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen [...] anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte [...] übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Ab- stimmung verwenden und hat sie spätestens ei- nen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu lö- schen oder zu vernichten. Die Wahlb[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.10.2025
47_vom_19.11.2025.pdf

Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Wahl findet am Sonntag, 25. Januar 2026, eine evtl. notwendig werdende Stichwahl am Sonntag, 08. Februar [...] Betzenweiler kostenfrei ausgege- ben. Dies gilt nicht für den amtierenden Bewerber. • Eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung der Bewerberin/des Bewerbers (m/w/d) ausgestellte Wahlbarke [...] werdenden Stichwahl auch die Teilnahme an der Stichwahl. Eine Rücknahme der Bewerbung nach der ersten Wahl ist nicht möglich (§ 10 a Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) Ort und Zeit einer eventuellen [mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2025
5_vom_28.01.2026.pdf

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnis- ses der Wahl des Bürgermeisters am 25.01.2026 1. das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters wird hiermit bekannt gemacht: [...] danke ebenso allen Wahlhelferinnen und Wahl- helfern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die sorgfältige und verlässliche Durchführung der Wahl. Dank auch unserer Freiwilli- gen Feuerwehr [...] gemacht: 1.1 Zahl der Wahlberechtigten: 599 Zahl der Wähler: 397 Wahlbeteiligung: 66,28 % Zahl der ungültigen Stimmzettel: 11 Zahl der gültigen Stimmzettel: 386 Zahl der gültigen Stimmen: 386 1.2 von den gültigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2026
43_vom_22.10.2025.pdf

Schriftführers 4. Bericht des Kassiers 5. Bericht der Kassenprüfer 6. Entlastung 7. Neuwahlen nach der Satzung 8. Wahl der Kassenprüfer 9. Wünsche und Anträge 10. Verschiedenes Generalversammlung der N [...] Kassiers 6. Bericht der Kassenprüfung 7. Entlastung des Zunftrates und des Kassiers 8. Neuwahlen gemäß Satzung 9. Wahl der Kassenprüfer 10. Wünsche und Anträge 11. Verschiedenes Wünsche, Anregungen und Anträge [...] Altpapiersamm- lung zukünftig nicht mehr durchzuführen, aufgrund der geänderten Vorgaben, die Möglichkeit anderer Entsorgung als auch der Rückgang der Druckerzeu- gung. Somit wird die letzte Altpapiersammlung[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.10.2025
45_vom_05.11.2025.pdf

Gemeinde und an der Anschlagtafel am Rathaus erfolgen. Bekanntmachung der Wahl Die öffentliche Bekanntmachung der Bürgermeister- wahl und des Wahltags (mit Stichwahltermin) hat bis spätestens am 34. Tag vor [...] gspunkt. 1.1 Wahltermin Nach § 47 der Gemeindeordnung (GemO), i.V.m. §2 Abs.2 und 3 KomWG ist die Wahl wegen Ablaufs der Amtszeit des Bürgermeisters frühestens 3 Monate und spätestens einen Monat vor dem [...] 2026 aus. Die Stelle ist deshalb zum 01.04.2026 neu zu besetzen. Also ist der früheste Termin für die Wahl der 05. Januar 2026 und der spä- teste Termin der 22. Februar 2026, da der Wahltag ein Sonntag sein[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.11.2025